Apple verklagt aufgrund von unterlassener Garantieleistung

Normalerweise ist der Support von Apple immer freundlich und nett. Doch scheinbar wurden in den USA bis zum iPhone 3GS mehrere Support-Anfragen aufgrund des Flüssigkeitsindikators zurück gewiesen. Denn wie selbst der Hersteller der Indikatoren erläutert, könne sogar die Luftfeuchtigkeit zu einer rosa Verfärbung führen.
In einem Gerichtsverfahren hat Apple nun einem Vergleich zugestimmt und muss dadurch den Geschädigten die Summe von insgesamt 53 Millionen US-Dollar auszahlen. Wired vermutet aufgrund der hohen Anzahl der betroffenen Konsumenten eine Auszahlung von 200 US-$

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Slide to Unlock Patent nicht rechtskräftig

Die Patentstreitigkeiten zwischen den SmartPhone Herstellern lodern immer noch. Nun hat jedoch ein deutsches Gericht ein Urteil gesprochen. Dieses Urteil besagt, die von Apple mit dem Ur-iPhone eingeführte Funktion nicht patentierbar ist.
In Anbetracht der Vorraussetzungen für ein deutsches Patent klingt dies auch durchaus plausibel, da Patente in Deutschland einige Kriterien erfüllen müssen wie z.B das Basieren auf einer erfinderischen Tätigkeit sowie eine kommerzielle Nutzbarkeit. Besonders beruft sich das Patentgericht dabei darauf,dass ein deutsches Patent eine technische Neuerung beinhalten muss. Da die Funktion des „Slide to Unlock“ jedoch für das Gericht keine technische Neuerung darstellt, wurde das Patent nun als nicht rechtskräftig eingestuft. Als Grund nannte das Gericht, das es sich nur um eine grafische Lösung des Problems handle. Samsung wird dies freuen.

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