Streit zwischen Apple und Samsung nimmt kein Ende

Der Patentkrieg zwischen Apple und dem Südkoreanischen Unternehmen Samsung nimmt kein Ende. Immer wieder gehen bei den Anwälten neue vermeintliche Verletzungen ein.
Nun will der Konzern aus Cupertino erneut Verletzungen der eigenen Patenten gefunden haben, diesmal betrifft es das erst seit kurzem erhältliche Galaxy S4.
Fünf verschiedene Patente soll der Konzern aus Seoul mit seinem neuen SmartPhone Flaggschiff verletzt haben. Diese betreffen in zwei Fällen die Sprach-Assistentin Siri, welche durch Google Voice Search verletzt werden, sowie die Nutzeroberfläche.
Das Gericht wird nun entscheiden ob die Vorwürfe in das bereits seit beginn letzten Jahres laufende Verfahren aufgenommen wird.
Ob sich die beiden Unternehmen wohl jemals einig werden, bleibt fraglich.

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Das iPhone als Autoschlüssel ?

So könnte das ganze Funktionieren

Mit der steigenden Nutzerzahl des mobilen Betriebssystem iOS, steigt auch der Grad der Integration. Derzeit binden immer mehr Autohersteller iOs in ihre Modelle ein. So stellt Volkswagen den iBeetle vor, welcher sogar das Apple typische „i“ am Anfang des Namen trägt.
Ein neu entdecktes Patent, beschreibt ansatzweise, wie es in der Geschichte der Kraftfahrzeuge weitergehen könnte. Eine Idee ist zum Beispiel das iPhone als Autoschlüssel.

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Apple erwirbt Palm Patente

Natürlich gab es schon vor dem iPhone erste Ansätze von SmartPhones. Hauptsächlich wurden diese von Palm verkauft. Als jedoch das iPhone eingeführt wurde, konnte der Konzern nicht schnell genug reagieren und allmählich bahnte sich der Untergang an.
Nun geht es um eben die Patente die der Konzern für sein Ur-System „Palm OS PDA“ zugesprochen bekam.
Soeben konnte sich Apple mit dem Japanischen Konzern ACCESS über den Kauf der zugehörigen Patente einigen. Bezahlt wurde die Summe von einer Millionen Yen ( umgerechnet in etwa 10 Millionen US-Dollar ).
Um welche Patente es sich dabei genau handelt, ist derzeit noch unklar.

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Slide to Unlock Patent nicht rechtskräftig

Die Patentstreitigkeiten zwischen den SmartPhone Herstellern lodern immer noch. Nun hat jedoch ein deutsches Gericht ein Urteil gesprochen. Dieses Urteil besagt, die von Apple mit dem Ur-iPhone eingeführte Funktion nicht patentierbar ist.
In Anbetracht der Vorraussetzungen für ein deutsches Patent klingt dies auch durchaus plausibel, da Patente in Deutschland einige Kriterien erfüllen müssen wie z.B das Basieren auf einer erfinderischen Tätigkeit sowie eine kommerzielle Nutzbarkeit. Besonders beruft sich das Patentgericht dabei darauf,dass ein deutsches Patent eine technische Neuerung beinhalten muss. Da die Funktion des „Slide to Unlock“ jedoch für das Gericht keine technische Neuerung darstellt, wurde das Patent nun als nicht rechtskräftig eingestuft. Als Grund nannte das Gericht, das es sich nur um eine grafische Lösung des Problems handle. Samsung wird dies freuen.

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Apple erhält Patent für User Interface ohne Bildschirm

Es gibt mal wieder Neuikeiten bezüglich der iWatch denn Apple hat ein neues Patent erhalten welches die iWatch ein stückchen realistischer erscheinen lässt. Dieses Patent bezieht sich auf ein User Interface ohne grafische Oberfläche. Das Patent (No. 8,407,62) wurde schon 2009 beantragt und die Antragsschrift wurde nun nach stolzen 3 Jahren veröffentlicht.

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